Duisburg lehnt Steuerverzicht für Karstadt ab

Beobachter werteten die Entscheidung als Überraschung. Die Entscheidung sei am Montag mehrheitlich gefallen, so der Sprecher. Zu den Gründen wollte er keine Stellung nehmen.

Insolvenzverwalter Klaus Hubert Görg hatte vor zwei Wochen von bundesweit 94 Kommunen einen Steuerverzicht im Rahmen des Karstadt-Insolvenzverfahrens gefordert. Bei dem geforderten Verzicht geht es um eine Steuerforderung der Gemeinden von theoretisch bis zu 140 Millionen Euro. 

15 Kommunen müssen noch zustimmen

Die Gläubiger sollen dafür auf bis zu 97 Prozent ihrer Forderungen verzichten. Tritt der Insolvenzplan nicht in Kraft, kommt es nicht zu dem Gläubigerverzicht. Damit wäre auch die Grundlage der Steuerforderungen der Kommunen hinfällig. "Die Städte haben nichts zu gewinnen, aber die Mitarbeiter haben viel zu verlieren", sagte Thomas Schulz, Sprecher des Karstadt-Insolvenzverwalters Klaus Hubert Görg.

Ebenso zeichnet sich in den Gesprächen mit einigen Kommunen mit Karstadt-Standorten noch kein abschließendes Ergebnis ab. Bundesweit haben 15 Kommunen nach Darstellung des Insolvenzverwalters dem Verzicht bislang nicht oder nicht in dem geforderten Umfang zugestimmt.

Der Insolvenzplan sieht aber die Zustimmung von 98 Prozent der betroffenen Kommunen mit Standorten von Warenhäusern oder anderen Karstadt-Töchtern vor. Einige Kommunen haben ihren Verzicht jedoch nach Darstellung des Insolvenzverwalters von einer hundertprozentigen Zustimmungsquote abhängig gemacht.

Eine Chronik der Karstadt-Krise finden Sie hier.