Etappensieg für Metro im Media-Saturn-Streit

Die entsprechende Schiedsgerichts-Entscheidung vom August 2012 sei sofort vollstreckbar, verkündete der OLG-Senatsvorsitzende Michael Lorbacher am Mittwoch in München. Dieser Beschluss könne nur noch beim Bundesgerichtshof angefochten werden.

OLG bestätigt Beiratsentscheidung

Kellerhals hält 22 Prozent an Media-Saturn und damit eine Sperrminorität in der Gesellschafterversammlung. Um dieses Vetorecht zu schwächen, hatte die Metro einen Beirat für wichtige operative Weichenstellungen gegründet, der mit einfacher Mehrheit entscheidet.

Dort hat die Metro mit ihren 78 Prozent also allein das Sagen. Nach dem jetzt vom Oberlandesgericht bestätigten Schiedsspruch entscheidet der Beirat - und damit die Metro - bei Media-Saturn über den Finanz- und Investitionsplan, den Personalplan, über Übernahme oder Verkauf von Unternehmen, Grundstücksgeschäfte, die Geschäftsordnung der Geschäftsführung und den Jahresabschluss.

Metro-Vorstandschef Olaf Koch sagte zum OLG-Beschluss: "Wir haben jetzt Rechts- und Planungssicherheit und können nun gemeinsam mit der Geschäftsführung von Media-Saturn die wichtige strategische Neupositionierung des Unternehmens weiter vorantreiben." Er hoffe auch auf eine Befriedung des Verhältnisses zu Kellerhals.

Kellerhals gibt weiterhin Kontra

Der Gründer der Media-Märkte gab aber umgehend Kontra. Von einer ausgezeichneten Arbeit des Beirats könne keine Rede sein: "Nach unserer Einschätzung ist das zusätzliche Gremium eher ein Hindernis für eine effiziente und effektive Corporate Governance", erklärte ein Sprecher von Kellerhals' Convergenta-Gruppe. Den OLG-Beschluss selbst wollte er nicht kommentieren.

Einige grundlegende Weichenstellungen bei Media-Saturn kann weiterhin nur die  Gesellschafterversammlung entscheiden, in der Kellerhals' Vetorecht unangetastet bleibt. Als Beispiele nannte ein Metro-Sprecher die Berufung der Geschäftsführung von Media-Saturn, die Verwendung des Jahresgewinns oder einen Börsengang. Für Metro entscheidend sei aber, dass Investitionsentscheidungen vom Beirat auch ohne Kellerhals getroffen werden könnten.

Die Metro und Kellerhals streiten erbittert seit 2011, als Metro den Beirat geschaffen hatte. Hintergrund war das schwache Internetgeschäft von Media-Saturn und der Konflikt über den Schwerpunkt der künftigen Investitionen gewesen.