EU-Parlament gegen Sperrung von Websites

In dem Bericht zeigt sich das Europäische Parlament besorgt über die jüngsten Bestrebungen, den Zugang zu bestimmten Websites zu blockieren. Hierbei würde es zu einer teilweisen Einschränkung des Internetzugangs beziehungsweise zur Verhinderung des Zugangs zu rechtmäßigen Inhalten kommen.

Das Europäische Parlament ist der Auffassung, dass die Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen der Internetbranche, den Regierungen und den nationalen und regionalen Behörden die wirksamste Möglichkeit darstellt, gegen schädigende und illegale Inhalte im Internet vorzugehen. Darüber hinaus begrüßt es die Schaffung der Vereinigung zur Klassifizierung von Internetinhalten, "Internet Content Rating Association" (ICRA), und deren Konzeption eines Kennzeichnungssystems. Im Rahmen dieses Systems sollen regionale und individuelle Werte zum Ausdruck kommen.

In einer Mitteilung begrüßt der Verband der deutschen Internetwirtschaft, eco Electronic Commerce Forum, die Förderung der Verbreitung von ICRA-konformen Filtersystemen auf der Nutzerebene durch das Europäische Parlament. Nur so könne den unterschiedlichen Gesetzeslagen in den einzelnen Ländern und den jeweiligen kulturellen Besonderheiten Rechnung getragen werden. Durch die benutzerautonome Filterung auf der Anwenderebene würden die berechtigten Interessen des Jugendschutzes und die Informationsfreiheit miteinander in Einklang gebracht. (ST)

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