EU plant Importzölle für Mobiltelefone

Derzeit sind Mobiltelefone grundsätzlich von Importzöllen befreit. Mit den Zusatzfunktionen würden sie in Zukunft aber als abgabenpflichtige Digitalkamera, Navigationsgerät oder Fernseher eingestuft. "Die Abgaben würden die Geräte massiv verteuern und die Verbreitung technischer Neuerungen bremsen", sagte BITKOM-Präsident Professor August-Wilhelm Scheer. "In wirtschaftlich schwierigen Zeiten wäre ein Absatzeinbruch bei hochwertigen Handys zu befürchten.“

Gegenmaßnahme der Handelspartner befürchtet

Zudem könnte die Einführung von Zöllen Gegenmaßnahmen der EU-Handelspartner provozieren. Der BITKOM hat die Bundesregierung aufgefordert, sich in Brüssel für die Zollfreiheit aller Mobilfunkgeräte einzusetzen. In dieser Woche werden Vertreter der Mitgliedsstaaten über den Vorschlag der Kommission beraten.

Laut dem Entwurf der EU-Kommission sollen Handys mit Einfuhrzöllen belegt werden, wenn zum Beispiel eine Digitalkamera mit einem optischen Zoom,
ein Navigationsmodul mit GPS oder ein TV-Empfänger in Verbindung mit einer Bildschirmdiagonale ab neun Zentimeter eingebaut ist. Ebenfalls betroffen wären Handys, die Videos aufzeichnen können und dafür mehr als 16 Gigabyte Speicherplatz bereitstellen.

Kein Handy, sondern Unterhaltungselektronik

Die EU-Kommission betrachtet solche Geräte offiziell dann nicht mehr als Mobiltelefone, sondern als zollpflichtige Unterhaltungselektronik. Wird ein Handy als TV-Gerät oder Digitalkamera klassifiziert, fallen 14 Prozent Zoll an. Bei hochwertigen Handys und Smartphones, die rund 500 Euro ohne Mobilfunkvertrag kosten, wären das rund 70 Euro zusätzlich pro Gerät. Bei einer Einstufung des Handys als Navigationsgerät beträgt der Tarif immerhin noch 3,7 Prozent.

Aus Sicht des BITKOM ist eine Einstufung der Handys nach den eingebauten Zusatzfunktionen sowohl inhaltlich als auch zollsystematisch abzulehnen. "Ein Handy wird an erster Stelle zum Telefonieren benutzt, auch wenn es multimediale Zusatzfunktionen besitzt", betonte Scheer. Eine Klassifizierung als Fotoapparat, Videokamera oder Navigationsgerät entspräche nicht der tatsächlichen Hauptfunktion und Nutzung der Geräte.
 
"Die ergänzenden Handy-Funktionen machen die Geräte vielseitiger und führen zu eine stärkeren Nutzung des mobilen Internets", sagte Scheer. "Dieser Wachstumsmarkt darf nicht durch Zölle abgewürgt werden."

Der Umsatz mit mobilen Datendiensten wird in Deutschland im Jahr 2009 voraussichtlich um 8 Prozent auf 5,5 Milliarden Euro steigen.