Dokumente für Bürger und Unternehmen auch über das Internet

Bisher mussten die Bürger immer wieder bei den Behörden Ihre Bescheinigungen (z.B. Geburtsurkunde, Stammbuch, Zeugnisse) persönlich abholen oder in schriftlicher Form beantragen, um diese anderen Behörden oder Dritten zu übersenden. Das informationstechnische Zeitalter soll auch hier zu Verbesserungen führen und bürokratische Hemmnisse abbauen.

Auf Initiative der Projektgruppe Abbau von Bürokratie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) werden in einem Modellversuch die technischen Voraussetzungen geprüft und erprobt, um zukünftig Bescheinigungen in digitaler Form abzurufen, abzuspeichern und zu transportieren. Ziel des Projekts "Bürgerakte" ist es, allen Bürgern die Möglichkeit einzuräumen, via Internet und Signaturkarte ihre persönlichen Dokumente bei den zuständigen Stellen abrufen zu können.

Bundeswirtschaftsminister Dr. Werner Müller: "Das Projekt 'Bürgerakte' ist ein weiterer Schritt zum besseren Einsatz der neuen Technologien zwischen Verwaltung und Bürger, da mit ihm eine bestehende Lücke der Kommunikation geschlossen wird. Gleichzeitig leistet es einen Beitrag zum Abbau bestehender bürokratischer Hemmnisse. Unabhängig von Standort und Tageszeit steht die Verwaltung dem Bürger zur Verfügung. Die Verwaltung wird zum Kommunikationspartner für den Bürger."

Die technischen Voraussetzungen werden in einer Kooperation zwischen der Deutschen Post AG, IBM und Microsoft geschaffen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund wird dieses Projekt in der Umsetzung begleiten. Für den Sprecher des Verbandes, Franz-Reinhard Habbel, ist dies ein wichtiger Meilenstein zum e-Government mit dem Ziel, die Verwaltung für die Informationsgesellschaft fit zu machen. Bürger und Unternehmen müssten künftig rund um die Uhr auf Dokumente zugreifen können.

Das Projekt wird von einem Beirat begleitet, so dass die Belange der Kommunen, des Projektes Media@Komm und Aspekte des Datenschutzes berücksichtigt werden. (RS)

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Internet: www.bmwi.de